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Kosmonautologe
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Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Pflicht für PC
Quelle: www.gmx.de
Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Pflicht für PC
(dpa) - Gegen die künftige Rundfunkgebührenpflicht für Internet-PC klagt eine neu gegründete "Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler" (VRGZ) vor dem Bundesverfassungsgericht.
Beschwerdeführer sind nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ") drei Freiberufler und Gewerbetreibende, die von der Neuregelung direkt betroffen sind. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eingang der Beschwerde am Freitag bestätigt. Die Gebührenpflicht tritt im Januar 2007 in Kraft.
Die VRGZ mit Sitz in Burgholzhausen bei Frankfurt wendet sich dagegen, dass durch die Ausweitung der Gebührenpflicht "unverzichtbare Gebrauchsgeräte zu gebührenpflichtigen Rundfunkempfangsgeräten" gemacht würden, wie die Frankfurter Rechtsanwältin Petra Marwitz der "FAZ" sagte. Die Anwältin sieht in der Ausweitung der Rundfunkgebühr auf Internet-PC einen "Paradigmenwechsel". Bislang habe jeder selbst entscheiden können, ob er durch Anschaffung eines Fernsehers oder Radios die Gebührenpflicht begründen wolle. Beim Computer aber machten die Rundfunkanstalten durch die Wahl ihrer Verbreitungswege den PC erst zum Rundfunkempfangsgerät.
Die neue Regelung treffe insbesondere die Selbstständigen, Handwerker und Gewerbetreibenden mit Internet-PC, die kein Radio- und Fernsehgerät bereithalten. Aber auch Menschen, die in ihren Privaträumen den Internet-PC nicht ausschließlich für private Zwecke nutzen, wie etwa Lehrer, Richter oder Studenten, seien betroffen. Die Verfassungsbeschwerde wird nach Angaben der Anwältin finanziell unter anderem von der Bundesarchitektenkammer und Privatpersonen unterstützt.
Im Internet: www.vrgz.org
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ueker123
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OC God
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Also zu mir kamen die auch noch nie.
Aber letztens kamen zu mir auch ein paar Zeugen und die wollten mir mal wieder was vorsingen, wie sonst 4 mal im Monat.
Und so einen komischen Katalog wollten die mir auch andrehen mal wieder.
Aber ich war an dem Tag sauer, weil ich Stress mit meiner Freundin hatte.
Da ham die halt gefragt:" Dürfen wir Ihnen ein Lied singen, blablabla"
Da musste ich leider antworten, dass die soch selbst einen vorsingen sollen und sich Ihren beschissenen Katalog inne Poperze schiebn können.
Dann hab ich die Tür zugeknallt und das wars.
Seither sind auch die nicht mehr gekommen.   
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